Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Beratungs- und Serviceleistungen, die Civranduo (nachfolgend "Anbieter") gegenüber seinen Klienten (nachfolgend "Auftraggeber") erbringt. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
A. Vertragsschluss und Leistungsumfang
Ein Vertrag zwischen Anbieter und Auftraggeber kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung oder dem individuell vereinbarten Angebot.
Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit.
B. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung für Beratungsleistungen ergibt sich aus dem individuell vereinbarten Angebot oder der Leistungsbeschreibung. Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in der gesetzlich vorgesehenen Höhe zu berechnen. Weitere Ansprüche aus Verzug bleiben vorbehalten.
Einwände gegen eine Rechnung sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt schriftlich geltend zu machen. Danach gilt die Rechnung als anerkannt.
C. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Anbieter bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen in zumutbarem Umfang zu unterstützen. Dazu gehört insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung von erforderlichen Informationen, Unterlagen und Entscheidungen.
Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund nicht oder verspätet erbrachter Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend. Mehrkosten, die aus einer solchen Verzögerung entstehen, trägt der Auftraggeber.
D. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Als vertraulich gelten alle Informationen, die als solche gekennzeichnet sind oder deren vertraulicher Charakter sich aus den Umständen ergibt. Nicht als vertraulich gelten Informationen, die dem Empfänger bereits vor Vertragsschluss bekannt waren, die allgemein zugänglich sind oder die der Empfänger rechtmäßig von Dritten erhalten hat.
E. Haftung
Der Anbieter haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur, wenn der Auftraggeber eine ordnungsgemäße Datensicherung vorgenommen hat.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei zwingenden gesetzlichen Regelungen.
F. Laufzeit und Kündigung
Sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde, kann ein unbefristetes Beratungsverhältnis von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Befristete Vereinbarungen enden automatisch mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei ihre wesentlichen Vertragspflichten erheblich verletzt und dieser Verstoß nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach schriftlicher Abmahnung behoben wird.
G. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Anbieter und Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Stuttgart, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
H. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Entsprechendes gilt für etwaige Lücken in diesen Bedingungen.